FÜHRUNGSDRAHTAUSRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3459471 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3459471
- Anmeldenummer
- EP18168597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2018
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 19.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/17 (2006.01)A61B 17/16 (2006.01)A61F 2/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201762488472 P 21.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 09.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2023
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.