SCHUTZKAPPE MIT DECKEL UND SPRINGÖFFNUNG
Europäisches Patent · EP3459489 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3459489
- Anmeldenummer
- EP18194731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2018
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 10.03.2021
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 50/20 (2016.01)A61B 50/30 (2016.01)B65D 43/16 (2006.01)A45D 40/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017122259 26.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 08.01.2024
Berichtigt
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2024
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 22.06.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2021
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
88239 Wangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.