ELEKTROFAHRZEUGLADEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3459785 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3459785
- Anmeldenummer
- EP18194309
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2018
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 03.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B60L 53/00 (2019.01)B60L 53/31 (2019.01)B60L 53/30 (2019.01)
- Priorität
- GB 201715529 26.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 15.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2024
- 25.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 30.11.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2021
- 03.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
Beteiligte
Inhaberin
Bradford, Yorkshire BD13 3JS, GB
Erfinderin/Erfinder
Bradford, Yorkshire BD13 3JS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.