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Europäisches Patent · EP3459817 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3459817
- Anmeldenummer
- EP18195723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2018
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 12.05.2021
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B62B 9/10 (2006.01)B62B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710854623 20.09.2017CN 201711002973 24.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 23.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 05.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2021
- 12.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Dongguan Guangdong, CN
Dongguan Guangdong, CN
Dongguan Guangdong, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.