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Europäisches Patent · EP3459871 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3459871
Anmeldenummer
EP18000718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2018
Veröffentlicht
27.03.2019
Erteilt
20.05.2020
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/18 (2006.01)
B65D 71/22 (2006.01)
B65D 71/36 (2006.01)
B65D 5/468 (2006.01)
Priorität
DE 102017008851 21.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 20.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

PCO Group GmbH

Holmer Berg 17, 23942 Dassow, DE

Erfinderin/Erfinder

Berthault, François

17240 St Genis den Saintonge, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.