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Europäisches Patent · EP3459900 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3459900
Anmeldenummer
EP18196441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2018
Veröffentlicht
27.03.2019
Erteilt
26.06.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 23/80 (2006.01)
Priorität
DE 102017122343 26.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  2. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  3. 26.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Schwing GmbH

Heerstrasse 9-27, 44653 Herne, DE

Erfinderin/Erfinder

Sacken, Christoph

45128 Essen, DE

Segschneider, Bernd

44227 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.