KELLNERMESSER
Europäisches Patent · EP3459905 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3459905
- Anmeldenummer
- EP17193210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2017
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 05.01.2022
- Schutz endet spätestens
- 25.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B67B 7/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 22.02.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2022
- 22.02.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Sknife AG, Spitalstrasse 11, 2502 Biel/Bienne → Sknife AG, Neuengasse 5, 2502 Biel/Bienne
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2022
1 früherer Eintrag
- 05.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2505 Biel, DE
2716 Sornetan
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.