GLEITELEMENT
Europäisches Patent · EP3460095 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3460095
- Anmeldenummer
- EP18195587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2018
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 30.03.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 18/16 (2006.01)C23C 18/50 (2006.01)C23C 18/54 (2006.01)F01C 21/08 (2006.01)F16J 9/26 (2006.01)F16C 33/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017184112 25.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJITA, Satoru
Tokyo, 102-8202, JP
UEDA, Terushige
Tokyo, 102-8202, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.