GESCHWINDIGKEITSREGLERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3460221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3460221
- Anmeldenummer
- EP17799172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.05.2017
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 24.06.2020
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 29/02 (2006.01)B60W 30/14 (2006.01)G01C 21/26 (2006.01)B60W 50/00 (2006.01)B60W 10/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016098023 16.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/017112 01.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/199742 23.11.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 24.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAI, Dongsheng
Fujisawa-shi Kanagawa 252-0881, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.