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Europäisches Patent · EP3460581 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3460581
Anmeldenummer
EP18195376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2018
Veröffentlicht
27.03.2019
Erteilt
06.09.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 15/00 (2006.01)
G03G 15/16 (2006.01)
G03G 15/043 (2006.01)
H04N 1/54 (2006.01)
Priorität
JP 2017184660 26.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 06.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Oki Electric Industry Co., Ltd.

1-7-12 Toranomon, Minato-ku Tokyo 105-8460, JP

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Hiroyuki

Tokyo, 108-8551, JP

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