DREHSCHALTERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3460819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3460819
- Anmeldenummer
- EP17799386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2017
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 19/02 (2006.01)H01H 19/48 (2006.01)H01H 1/18 (2006.01)H01H 1/36 (2006.01)H01H 1/44 (2006.01)H01H 1/46 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016099039 17.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/018382 16.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/199962 23.11.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKADA, Takahiro
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.