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Europäisches Patent · EP3460820 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3460820
Anmeldenummer
EP17799388
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2017
Veröffentlicht
27.03.2019
Erteilt
27.01.2021
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 19/02 (2006.01)
H01H 27/06 (2006.01)
H01H 1/20 (2006.01)
H01H 1/36 (2006.01)
H01H 1/50 (2006.01)
Priorität
JP 2016099040 17.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/018385 16.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/199964 23.11.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 08.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

  3. 27.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKADA, Takahiro

Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.