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Europäisches Patent · EP3460979 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3460979
- Anmeldenummer
- EP17820181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2017
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 7/48 (2007.01)H03K 17/691 (2006.01)H01F 17/00 (2006.01)H03K 17/96 (2006.01)H01F 27/28 (2006.01)H01F 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016131539 01.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/023677 28.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/003827 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDO, Motohiro
Kyoto-Shi Kyoto 615-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.