STIMULATIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3461468 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3461468
Anmeldenummer
EP18206800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2014
Veröffentlicht
03.04.2019
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
21.07.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61H 19/00 (2006.01)
A61H 9/00 (2006.01)
G06F 16/9535 (2019.01)
A61H 23/02 (2006.01)
Priorität
DE 102013110501 23.09.2013
Abgezweigt von
EP14741640
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

NOVOLUTO GmbH

Novoluto GmbH

Hermann-Blankenstein-Straße 5, 10249 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

Lenke, Michael

94526 Metten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.