ENTZUNDERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3461561 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3461561
- Anmeldenummer
- EP18195481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2018
- Veröffentlicht
- 03.04.2019
- Erteilt
- 29.12.2021
- Schutz endet spätestens
- 18.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B05B 3/02 (2006.01)B05B 1/14 (2006.01)B21B 45/08 (2006.01)B05B 13/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017122802 29.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 22.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2023
- 22.06.2023
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2023
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
2 frühere Einträge
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 29.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
42285 Wuppertal, DE
58095 Hagen, DE
58239 Schwerte, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.