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Europäisches Patent · EP3461591 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3461591
Anmeldenummer
EP18196187
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2018
Veröffentlicht
03.04.2019
Erteilt
06.09.2023
Schutz endet spätestens
23.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B25C 1/04 (2006.01)
B25C 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017191694 29.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 17.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

  5. 06.10.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2023

  6. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  7. 06.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANAKA, Hiroshi

Tokyo, 103-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.