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Europäisches Patent · EP3461604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3461604
Anmeldenummer
EP18196918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2018
Veröffentlicht
03.04.2019
Erteilt
15.07.2020
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 21/40 (2006.01)
B26B 21/52 (2006.01)
Priorität
KR 20170127831 29.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  2. 15.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

DORCO Co., Ltd.

Dorco Co., Ltd.

36-9 Hyoryeong-ro, 70-gil Seocho-gu, Seoul 06723, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Dong Il

137-865 Seoul, KR

PARK, Semin

06723 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.