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Europäisches Patent · EP3461645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3461645
Anmeldenummer
EP18192532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2018
Veröffentlicht
03.04.2019
Erteilt
07.07.2021
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/44 (2006.01)
B41J 3/36 (2006.01)
G06F 3/12 (2006.01)
Priorität
JP 2017177306 15.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

  2. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  3. 07.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORI, Yukihiro

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

OGUCHI, Tatsuya

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

WATANABE, Sumio

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.