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Europäisches Patent · EP3461645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3461645
- Anmeldenummer
- EP18192532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2018
- Veröffentlicht
- 03.04.2019
- Erteilt
- 07.07.2021
- Gelöscht
- 29.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 3/44 (2006.01)B41J 3/36 (2006.01)G06F 3/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017177306 15.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 29.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022
- 07.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORI, Yukihiro
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
OGUCHI, Tatsuya
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
WATANABE, Sumio
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.