SCHUTZSYSTEM FÜR EIN PAPIERPRODUKT

Europäisches Patent · EP3461652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3461652
Anmeldenummer
EP18196104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2018
Veröffentlicht
03.04.2019
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
25.04.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 3/04 (2006.01)
B42F 7/02 (2006.01)
Priorität
DE 102017122653 28.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026

  2. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  3. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  4. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  5. 25.08.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2020

  6. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kleberg, Claudia

13158 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.