FAHRRADTASCHENHALTERUNG

Europäisches Patent · EP3461728 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3461728
Anmeldenummer
EP18196678
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2018
Veröffentlicht
03.04.2019
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 9/00 (2020.01)
Priorität
GB 201715655 27.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Triumph Designs Limited

Normandy Way, Hinckley, Leicestershire LE10 3BZ, GB

Erfinderin/Erfinder

WILLIAMS, Hugh A.

Leicestershire LE10 1AE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.