WAGEN ZUM WICKELN EINER HÜLSE

Europäisches Patent · EP3461776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3461776
Anmeldenummer
EP18196161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2018
Veröffentlicht
03.04.2019
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 75/40 (2006.01)
B65H 75/44 (2006.01)
Priorität
IT 201700108985 28.09.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIGHI, Cesare Mattia

41017 RAVARINO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.