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Europäisches Patent · EP3461785 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3461785
- Anmeldenummer
- EP18020407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2018
- Veröffentlicht
- 03.04.2019
- Erteilt
- 07.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B66C 23/36 (2006.01)B66C 23/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017009181 30.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 18.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 26.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte Munk, Prinzregentenstrasse 3, 86150 Augsburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2021
- 07.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021
Beteiligte
Inhaberin
89340 Leipheim, DE
Vertretung
86150 Augsburg, DE
Erfinderin/Erfinder
89340 Leipheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.