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Europäisches Patent · EP3461952 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3461952
Anmeldenummer
EP18194616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2018
Veröffentlicht
03.04.2019
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/28 (2006.01)
E02D 3/074 (2006.01)
E02D 3/026 (2006.01)
Priorität
DE 102017122371 27.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Hamm AG

Hammstrasse 1, 95643 Tirschenreuth, DE

Erfinderin/Erfinder

Meixner, Franz

95643 Tirschenreuth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.