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Europäisches Patent · EP3461986 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3461986
- Anmeldenummer
- EP18197604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2018
- Veröffentlicht
- 03.04.2019
- Erteilt
- 25.03.2020
- Gelöscht
- 03.09.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E06B 9/303 (2006.01)E06B 9/327 (2006.01)
- Priorität
- CH 11882017 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.09.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 03.09.2025
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 24.06.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
- 25.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.