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Europäisches Patent · EP3462249 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3462249
- Anmeldenummer
- EP18194232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2018
- Veröffentlicht
- 03.04.2019
- Erteilt
- 05.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G04B 13/02 (2006.01)G04B 15/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017177064 14.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 06.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2023
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nagano, 392-8502, JP
Nagano, 392-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.