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Europäisches Patent · EP3462250 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3462250
- Anmeldenummer
- EP18796817
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2018
- Veröffentlicht
- 03.04.2019
- Erteilt
- 28.10.2020
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G04B 19/04 (2006.01)G04B 19/06 (2006.01)G04B 45/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017120657 20.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/022039 08.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/235635 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 28.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kiryuu-shi, Gunma 376-0042, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.