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Europäisches Patent · EP3462272 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3462272
Anmeldenummer
EP18196403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2018
Veröffentlicht
03.04.2019
Erteilt
19.05.2021
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 16/10 (2006.01)
F02M 21/02 (2006.01)
Priorität
JP 2017193078 02.10.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  2. 30.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

  3. 19.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

Beteiligte

Inhaberin

Nikki Co., Ltd.

3029 Kamiechi Atsugi-shi, Kanagawa-ken 243-0801, JP

Erfinderin/Erfinder

SUENAGA, Naoya

Atsugi-shi, Kanagawa 243-0801, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.