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Europäisches Patent · EP3462477 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3462477
Anmeldenummer
EP18202273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2012
Veröffentlicht
03.04.2019
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
22.11.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H10P 72/76 (2026.01)
H10P 72/30 (2026.01)
C23C 16/458 (2006.01)
C23C 16/455 (2006.01)
Abgezweigt von
EP12888893
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KILPI, Väinö

02130 Espoo, FI

KOSTAMO, Juhana

02260 Espoo, FI

LI, Wei-Min

02260 Espoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.