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Europäisches Patent · EP3462550 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3462550
Anmeldenummer
EP18197028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2018
Veröffentlicht
03.04.2019
Erteilt
27.01.2021
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/6596 (2011.01)
H01R 13/74 (2006.01)
H01R 24/52 (2011.01)
Priorität
JP 2017192413 02.10.2017
JP 2017221728 17.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  2. 08.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

  3. 27.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Hosiden Corporation

4-33, Kitakyuhoji 1-chome, Yao-shi, Osaka 581-0071, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAZAKI, Masakazu

Yao-shi, Osaka 5810071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.