ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3462821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3462821
- Anmeldenummer
- EP18192936
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2018
- Veröffentlicht
- 03.04.2019
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 5/06 (2006.01)H05K 7/20 (2006.01)
- Priorität
- CN 201721275539 U 29.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 05.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2023
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 20.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2022
- 10.03.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2022
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kunshan, 215300, CN
Suzhou, 215123, CN
Suzhou, 215123, CN
Suzhou, 215000, CN
Suzhou, 215128, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.