ABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3462854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3462854
- Anmeldenummer
- EP17725458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 24.01.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01M 1/20 (2006.01)A01M 29/12 (2011.01)A61L 9/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201615164580 25.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/032335 12.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/205081 30.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
New Berlin, Wisconsin 53146, US
Madison, Wisconsin 53718, US
Racine, Wisconsin 53403, US
Madison, Wisconsin 53716, US
Racine, Wisconsin 53402, US
Racine, Wisconsin 53403, US
Kenosha, Wisconsin 53142, US
Chicago, Illinois 60607, US
Burlington, Wisconsin 53105, US
McFarland, Wisconsin 53593, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.