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Europäisches Patent · EP3462978 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3462978
Anmeldenummer
EP17727238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
16.09.2020
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 33/36 (2006.01)
Priorität
DE 202016102947 U 02.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/063524 02.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/207785 07.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  2. 16.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JUTZI, Paul

8404 Winterthur

HAMIDA, Jasmin

72574 Bad Urach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.