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Europäisches Patent · EP3463001 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3463001
- Anmeldenummer
- EP17743380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 24.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47J 27/00 (2006.01)A47J 36/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 7182016 06.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/000715 06.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/212330 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2026
- 30.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2025
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 20.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2023
- 20.02.2023
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2023
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 17.10.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Condeco Technologies AG, Birsigstrasse 121, 4054 Basel → Condeco Technologies AG, Tellstrasse 64, 4053 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2022
2 frühere Einträge
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.