ENTFERNUNG VON EINER KAPSEL AUS EINEM KAPSELHALTER

Europäisches Patent · EP3463004 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3463004
Anmeldenummer
EP17726890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
22.11.2023
Schutz endet spätestens
21.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
EP 16170814 23.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/062217 22.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/202746 30.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.