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Europäisches Patent · EP3463206 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3463206
Anmeldenummer
EP17733977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
09.10.2024
Schutz endet spätestens
31.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61F 2/90 (2013.01)
Priorität
DE 102016110199 02.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/063302 01.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/207689 07.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  3. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 09.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIEBIG, Thomas

81827 München, DE

MONSTADT, Hermann

44797 Bochum, DE

HENKES, Hans

70192 Stuttgart, DE

HANNES, Ralf

44137 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.