ARZNEIMITTELABGABEVORRICHTUNG MIT NULLPOSITION-EINSTELLUNGSFUNKTION
Europäisches Patent · EP3463514 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3463514
- Anmeldenummer
- EP17724841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 10.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- EP 16171890 30.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/062908 29.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/207496 07.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMISZEK PEDERSEN, Bennie, Peder
2880 Bagsværd, DK
ROSENGÅRD POULSEN, Thomas
2880 Bagsværd, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.