BETÄTIGUNGSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3463519 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3463519
Anmeldenummer
EP17722027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
13.11.2024
Schutz endet spätestens
08.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
SE 1650741 27.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/060966 09.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/202595 30.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  4. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

SHL Medical AG

Gubelstrasse 22 PO Box 7710, 6302 Zug

Erfinderin/Erfinder

CHUVASHOVA, Natalia

131 35 Nacka, SE

HOLMQVIST, Anders

139 40 Värmdö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.