DRUCKERBANDRANDNIEDERHALTESYSTEME
Europäisches Patent · EP3463915 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3463915
- Anmeldenummer
- EP17803503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 3/28 (2006.01)B41J 11/00 (2006.01)B41J 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662341276 P 25.05.2016US 201715491831 19.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/034243 24.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/205500 30.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAILLANCOURT, Keith
Fremont CA 94955, US
PORTER, Christopher, Andrew
Fremont CA 94555, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.