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Europäisches Patent · EP3464016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3464016
- Anmeldenummer
- EP17726789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 26.02.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61H 13/36 (2006.01)B61H 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201615161488 23.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/033061 17.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/205137 30.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUNDE, Jonathon
Chicago, IL 60601, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.