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Europäisches Patent · EP3464017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3464017
Anmeldenummer
EP17726790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61H 13/36 (2006.01)
B61H 15/00 (2006.01)
Priorität
US 201615161507 23.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/033068 17.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/205138 30.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUNDE, Jonathan

Greenville, South Carolina 29609, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.