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Europäisches Patent · EP3464087 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3464087
- Anmeldenummer
- EP17807367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/24 (2006.01)B65D 5/56 (2006.01)
- Priorität
- US 201615168679 31.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/035103 31.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/210243 07.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOSKIN, Kenneth
New York, New York 10128, US
CRUZ, Sergio
Jersey City, New Jersey 07306, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.