STIFTRÜCKHALTUNG FÜR FÖRDERMODULE

Europäisches Patent · EP3464128 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3464128
Anmeldenummer
EP17725582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
01.07.2020
Gelöscht
22.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/08 (2006.01)
B65G 17/40 (2006.01)
Priorität
US 201615163642 24.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/062459 23.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/202862 30.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  2. 01.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Habasit AG

Römerstrasse 1, 4153 Reinach

Erfinderin/Erfinder

RICHARDSON, Andrew

68220 Michelbach-le-Haut, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.