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Europäisches Patent · EP3464129 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3464129
Anmeldenummer
EP17728099
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
08.07.2020
Gelöscht
22.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 23/26 (2006.01)
B65G 23/34 (2006.01)
Priorität
DK 201670375 30.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/062861 29.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/207473 07.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  2. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANDERSSON, Jonas

575 36 Eksjö, SE

GRANDIN, Niklas

571 72 Ormaryd, SE

GUSTAVSSON, Stefan

578 33 Aneby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.