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Europäisches Patent · EP3464155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3464155
Anmeldenummer
EP17721959
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
18.11.2020
Gelöscht
22.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 23/76 (2006.01)
Priorität
DE 202016003527 U 03.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/000564 09.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/207085 07.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  2. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  3. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRAINTINGER, Bernhard

5102 Anthering, AT

MAIER, Michael

83413 Fridolfing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.