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Europäisches Patent · EP3464163 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3464163
- Anmeldenummer
- EP17807247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B67D 1/08 (2006.01)B67D 1/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201615169323 31.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/034057 23.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/210025 07.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 03.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seattle, WA 98134-1435, US
Seattle, WA 98134-1435, US
Seattle, WA 98134-1435, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.