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Europäisches Patent · EP3464526 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3464526
- Anmeldenummer
- EP17722770
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10M 145/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 201609713 03.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/061213 10.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/207234 07.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOBDAY, Ian, Stuart
Goole East Yorkshire DN14 9AA, GB
EASTWOOD, John
Stockton-on-Tees Cleveland TS185AH, GB
VIADAS CIENFUEGOS, Aitziber
Airmyn, East Yorkshire, DN14 8LY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.