AUFBLASBARES ZELT

Europäisches Patent · EP3464755 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3464755
Anmeldenummer
EP17732727
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
15.05.2024
Schutz endet spätestens
22.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E04H 15/06 (2006.01)
Priorität
AT 2652016 24.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/AT2017/000039 23.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/201555 30.11.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 13.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2025

  3. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 16.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2024

  6. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAMMER, Gernot

1040 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.