AUFBLASBARES ZELT
Europäisches Patent · EP3464755 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3464755
- Anmeldenummer
- EP17732727
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E04H 15/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 2652016 24.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2017/000039 23.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/201555 30.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 13.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 16.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RAMMER, Gernot
1040 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.