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Europäisches Patent · EP3464795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3464795
Anmeldenummer
EP17726514
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 33/038 (2006.01)
Priorität
US 201615169549 31.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/033861 22.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/210010 07.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Cameron Technologies Limited

Parkstraat 83, 2514 JG The Hague, NL

Erfinderin/Erfinder

MCHUGH, Edmund Peter

Longford Town, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.