ÜBERTRAGUNGSSYSTEM FÜR EIN ANTRIEBSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3464949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3464949
Anmeldenummer
EP17717824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
03.06.2020
Gelöscht
17.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 47/04 (2006.01)
B63H 21/20 (2006.01)
Priorität
GB 201609432 27.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/050949 05.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/203198 30.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  2. 03.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Perkins Engines Company Limited

Frank Perkins Way Eastfield Peterborough, Cambridgeshire PE1 5FQ, GB

Erfinderin/Erfinder

STRASHNY, Igor

Peterborough Cambridgeshire PE8 6LB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.