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Europäisches Patent · EP3464984 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3464984
- Anmeldenummer
- EP17731367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 57/00 (2006.01)F16L 58/00 (2006.01)F16L 55/07 (2006.01)G01M 3/00 (2006.01)F15B 1/08 (2006.01)G01M 3/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201662346195 P 06.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/035942 05.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/214031 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EIHUSEN, John
Lincoln NE 68516, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.